Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 02.05.2011)

Folgende Vertragsbedingungen werden von der HPM GmbH für das Projekt Circus Zappzarap (nachfolgend kurz HPM genannt) dem Kunden überlassen und werden Inhalt der vertraglichen Vereinbarungen:

1 Zahlungsbedingungen 

a) HPM erteilt eine ordnungsgemäße Abrechnung. Der Gesamtbetrag ist – falls nicht anders vereinbart – zahlbar ohne Abzüge:

• 40 % der Auftragssumme binnen 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn.

• 60 % der Auftragssumme sofort rein netto nach Veranstaltung

b) Das Honorar umfasst alle Tätigkeiten, die in der Leistungsbeschreibung aufgeführt sind. Reisekosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

c) Alle Aufwendungen und Auslagen von HPM, die nicht nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung von HPM zu übernehmen sind, werden nach Aufwand abgerechnet.

d) Alle Leistungen, die nicht in der Leistungsbeschreibung erfasst sind, sind auch dann zusätzlich vom Kunden zu vergüten, wenn HPM nicht auf Leistungen Dritter zurückgreift, sondern die jeweilige Leistung durch eigene Mitarbeiter ausführen lässt. HPM ist berechtigt, Arbeiten, die HPM im Namen und für Rechnung des Kunden an Dritte vergeben kann, durch eigene Mitarbeiter auszuführen und alsdann gesondert mit dem Kunden abzurechnen.

e) Eventuell entstehende GEMA-Gebühren, sowie Energie-, Wasser- und Abfallkosten und Kosten für notwendige Genehmigungen werden vom Kunden übernommen.

f) Alle Veranstaltungs- und Raumkosten, wie Energie, Raummiete, Aufsichtspersonal, Saaltechnik, Reinigung, Feuerwehr, medizinische Notfallversorgung etc. werden direkt vom Kunden abgerechnet.

2 Durchführung, Organisation 

a) Die Durchführung und Ausgestaltung der Veranstaltung erfolgt auf Basis des vorliegenden Vertrages.

b) HPM ist in der Ausgestaltung des Programms und der Auftritte nach Maßgabe des vereinbarten Ablaufplanes frei. Den künstlerischen Weisungen des Kunden oder eines Dritten unterliegt HPM nicht.

c) Von Seiten des Kunden werden die Veranstaltungsräume an den Auf-, Abbau- und Veranstaltungstagen Mitarbeitern und Beauftragten von HPM für Installation von Beleuchtungs- und Beschallungstechnik, sowie für Bühnenproben zugänglich gemacht.

d) Der Abschluss aller zur Durchführung dieses Vertrages notwendigen Verträge erfolgt im Namen und im Auftrag des Kunden. HPM wird hierdurch vom Kunden bevollmächtigt, alle Verträge, die zur Durchführung und Erfüllung des Vertrages notwendig sind, im Namen des Kunden abzuschließen und die Zahlungen im Namen des Kunden zu leisten.

3 Unmöglichkeit 

a) Wird die Durchführung der Veranstaltung aus Gründen ganz oder teilweise unmöglich, die der Kunde zu vertreten hat, so behält HPM den Anspruch auf das vereinbarte Honorar. HPM wird sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was sie infolge der Befreiung von der Leistung erspart und durch anderweitige Verwendung Ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Bei Open-Air-Veranstaltungen trägt der Kunde das Wetterrisiko.

b) Wird die Erbringung der Vertragsleistung durch HPM oder deren Beauftragten infolge Krankheit, höherer Gewalt oder aus anderen Gründen, die keiner der Vertragspartner zu vertreten hat, noch vor geschehenem Veranstaltungsbeginn unmöglich, so entfallen die gegenseitigen Ansprüche auf Vertragserfüllung. Schadenersatzansprüche gegen HPM bestehen in diesem Fall nicht. HPM wird die Hinderungsgründe dem Kunden unverzüglich per Fax oder Telefon anzeigen und auf Anforderung nachweisen (ärztliches Attest etc.). HPM hat zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses alle vorgeschlagenen Künstler und Teilnehmer sorgfältig ausgewählt und über Art und Umfang der Veranstaltung in Kenntnis gesetzt. Im Falle des Ausfalls eines Künstlers durch Krankheit, höhere Gewalt etc. bemüht sich HPM unverzüglich um Ersatz. Ein Anspruch des Vertragspartners entsteht dadurch nicht.

c) Wird die Durchführung der Veranstaltung nach ihrem Beginn infolge Krankheit, höherer Gewalt oder aus anderen Gründen die keiner der Vertragspartner zu vertreten hat unmöglich, so hat HPM Anspruch auf anteilige Honorarzahlung, sowie anteilige Auslagenerstattung für die bis dahin erbrachten Leistungen. Schadenersatzansprüche gegen HPM bestehen in diesem Fall nicht.

4 Haftung

a) Eine Haftung der HPM für Sachschäden beim Veranstalter und bei Dritten die von Mitarbeitern oder Beauftragten von HPM verursacht worden sind, wird auf die Deckungssummer der Betriebshaftpflicht begrenzt.

b) Das betriebliche und persönliche Risiko für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung, sowie die Haftung in vollem Umfange für die Sicherheit der Beauftragten und der Ausrüstung von HPM trägt der Kunde. HPM übernimmt keinerlei Haftung für Schäden gleich welcher Art, die durch Besucher verursacht worden sind.

c) Kosten, die durch die Beschädigung des Geländes oder unterirdischer Leitungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

d) Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung des Vertrages oder bei schuldhafter Vertragsverletzung haftet HPM nur bis maximal zur Höhe der vereinbarten Vertragssumme. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber HPM ist damit ausgeschlossen. Bei schuldhafter Vertragsverletzung des Kunden ist HPM nicht verpflichtet, die Veranstaltung durchzuführen.

e) HPM haftet insbesondere nicht für die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft sowie Mängel der Leistung von Dritten und deren Beauftragten, ebenso nicht für die Rechtzeitigkeit der Leistung dieser Personen oder sonstige Leistungsstörungen, die im Rahmen der Vertragsverhältnisse zu diesem Dritten auftreten können. HPM haftet nicht für die Verwirklichung des Sponsorenkonzeptes. Dies gilt nur, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen bzw. die Leistungsstörungen nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von beruhen.

f) HPM hat die rechtliche Zulässigkeit sowie die fachliche und künstlerische Vertretbarkeit der von HPM entwickelten Gestaltung mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns eigenverantwortlich zu prüfen. Eine Haftung ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn HPM trotz vorgebrachter Bedenken auf Weisung des Vertragspartners die Werbemaßnahmen dennoch durchführt. In diesem Falle hat der Kunde HPM von Rechten Dritter, die aufgrund dessen gegen HPM geltend gemacht werden, freizustellen.

5 Sonstiges 

a) Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben.

b) Die skizzierten Ideen und Konzepte bleiben geistiges Eigentum von HPM. Eine weitergehende Nutzung, die Weitergabe an Dritte, eine teilweise oder komplette Realisierung bedarf der Zustimmung von HPM.

c) HPM ist berechtigt, das Projekt auf Bild- und Tonträgern jeder Art zu dokumentieren und alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Foto-, Video- und Filmaufnahmen, sowie sonstige technische Reproduktionen zur Eigenwerbung oder zu redaktionellen Zwecken zu verbreiten oder zu veröffentlichen und zwar ohne Einschränkung des räumlichen, sachlichen und zeitlichen Geltungsbereichen. HPM behält sich ein Einspruchsrecht für eine, über den Vertrag hinausgehende Nutzung und Verbreitung von Bild- und Tonträgern jeder Art durch den Kunden oder durch Dritte vor.

d) Die Teilnehmer benötigen keine besonderen körperlichen Voraussetzungen für eine Teilnahme an einem Circusprojekt oder Business Varieté. Auch körperliche Einschränkungen sind kein Hindernis für die Teilnehmer. Die Sicherheit der Teilnehmer steht bei unseren Events an erster Stelle. Unsere Trainer sind auf diese Sicherheitsaspekte hin besonders geschult. Aus Sicherheitsgründen ist die aktive Teilnahme an unseren Circus-Events und -Projekten unter erheblichem Alkoholeinfluss oder unter Einwirkung von Drogen nicht möglich. Die Leitung des Circus ZappZarap / Business Varieté behält sich vor, Teilnehmer, die aufgrund von Alkohol- oder Drogeneinfluss eine Gefahr für die eigene Gesundheit oder die anderen Teilnehmer darstellen könnten, teilweise oder ganz von der Veranstaltung bzw. einzelnen Aktionseinheiten auszuschließen.

6 Schlussbestimmungen 

a) Sollte eine einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrages entspricht.

b) Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

c) Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

d) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang stehen, ist – soweit zulässig – das Amtsgericht Leverkusen bzw. das Landgericht Köln, unabhängig davon, wer von beiden Vertragsparteien Klage erhebt.